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Herausgeber

Stadt Remscheid

vertreten durch den Oberbürgermeister

Herrn Burkhard Mast-Weisz

Theodor-Heuss-Platz 1

42853 Remscheid

(Postanschrift: 42849 Remscheid)

Telefon: 02191 / 16-00

Kontakt: Stadtverwaltung(at)remscheid.de

Körperschaft des Öffentlichen Rechts

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE120773949

Verantwortung

Verantwortlich i. S. d. § 18 MStV ist

Arnd Zimmermann

Theodor-Heuss-Platz 1

42853 Remscheid

Telefon: +49 2191 163536

E-Mail - Kontakt: Arnd.Zimmermann(at)remscheid.de

Aufsichtsbehörde

Bezirksregierung Düsseldorf

Cecilienallee 2

40474 Düsseldorf

Internet: www.brd.nrw.de

 

Rechtshinweis

 

Die Stadt Remscheid als Herausgeberin ist bemüht, in ihrem Serviceportal (serviceportal.remscheid.de) nur korrekte und vollständige Informationen zu veröffentlichen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen.

Ebenso übernimmt die Stadt Remscheid weder Gewähr für eine jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen noch für das Ausbleiben anderweitiger technischer Störungen.

Die Stadt Remscheid behält sich ausdrücklich vor, Teile der Portalseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Die Stadt Remscheid haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns, die mit der Nutzung des Informations- und Funktionsangebotes des Serviceportals in Verbindung gebracht werden können.

Auch haftet die Stadt Remscheid nicht für etwaige Schäden, die bei Abrufen oder Herunterladen von Daten von diesen Portalseiten durch Computerviren verursacht werden.

Die Anmeldung zum Serviceportal der Stadt Remscheid, sämtliche Informationen und Daten inkl. deren Nutzung sowie sämtliches mit diesen Portalseiten zusammenhängendes Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Remscheid.

 

 

Urheberrecht

 

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Wer das Urheber-, Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch die Rechteinhabenden, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

 

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Die Nutzenden sind verpflichtet, der Stadt Remscheid alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem schuldhaften Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren. Sie stellen die Stadt Remscheid von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren, außer die Nutzenden haben diesen Verstoß nicht zu vertreten.

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Der Schutz der personenbezogenen Daten ist der Stadt Remscheid ein besonderes Anliegen. Sie hält sich daher strikt an die Vorschriften der geltenden Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden seitens der Stadt Remscheid weder veröffentlicht noch unberechtigt an Dritte weitergegeben. Hier befindet sich die Datenschutzerklärung.